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   LSG Sachsen-Anhalt, 04.05.2021 - L 4 AS 596/18   

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https://dejure.org/2021,38099
LSG Sachsen-Anhalt, 04.05.2021 - L 4 AS 596/18 (https://dejure.org/2021,38099)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 04.05.2021 - L 4 AS 596/18 (https://dejure.org/2021,38099)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 04. Mai 2021 - L 4 AS 596/18 (https://dejure.org/2021,38099)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 22 Abs 2 SGB 2, § 22 Abs 1 SGB 2, § 24 Abs 3 S 2 SGB 2, § 24 Abs 3 S 1 Nr 1 SGB 2
    Umfang der Leistungspflicht des Grundsicherungsträgers für die Erstausstattung der Wohnung, Instandhaltung, Reparatur und Heizung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS) - Zum Erstausstattungsbedarf nach § 24 Abs 3 SGB II und zu Instandhaltungsaufwendungen nach § 22 Abs 2 SGB II

  • rechtsportal.de

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS) - Zum Erstausstattungsbedarf nach § 24 Abs 3 SGB II und zu Instandhaltungsaufwendungen nach § 22 Abs 2 SGB II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 12.06.2013 - B 14 AS 60/12 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Unangemessenheit der Heizkosten -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 04.05.2021 - L 4 AS 596/18
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 12. Juni 2013, Az. B 14 AS 60/12 R, juris RN 22 ff.), nach der eine abstrakte Festlegung der "angemessenen Aufwendungen" nicht möglich erscheint, hat eine Prüfung der Heizkosten auf ihre Angemessenheit allein orientiert an den Verhältnissen des Einzelfalls zu erfolgen.

    Lässt sich nicht feststellen, dass im Einzelfall höhere Aufwendungen gleichwohl angemessen sind, treffen ihn die Folgen im Sinne der materiellen Beweislast (BSG, Urteil vom 12. Juni 2013, a.a.O., RN 23).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 03.12.2015 - L 4 AS 466/12

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - selbst genutztes Hausgrundstück -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 04.05.2021 - L 4 AS 596/18
    Damit sind Maßnahmen erfasst, die unmittelbar drohende oder bereits eingetretene Schäden an der selbstgenutzten Immobilie mit daraus folgenden unzumutbaren Beeinträchtigungen der Wohnqualität behindern oder beseitigen sollen (vgl. z. Vorst.: Urteil des Senats vom 3. Dezember 2015, Az. L 4 AS 466/12, juris RN 41 ff.; Beschluss des 5. Senats des LSG Sachsen-Anhalt vom 26. Oktober 2019, Az. L 5 AS 365/19 B ER, juris RN 19 ff.).

    Insoweit ist ihm entgegenzuhalten, dass mögliche optische Nachteile, wie sie sich aus selbst vorgenommenen bzw. unfachmännischen Reparaturen in Eigenleistung ergeben, von SGB II-Leistungsberechtigten regelmäßig hinzunehmen sind, da der Leistungsanspruch aus § 22 Abs. 2 SGB II nur den existenziellen einfachen Wohnbedarf sichert (vgl. z. Vorst.: Urteil des Senats vom 3. Dezember 2015, a.a.O., RN. 47).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.10.2019 - L 5 AS 365/19

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Übernahme unabweisbarer

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 04.05.2021 - L 4 AS 596/18
    Damit sind Maßnahmen erfasst, die unmittelbar drohende oder bereits eingetretene Schäden an der selbstgenutzten Immobilie mit daraus folgenden unzumutbaren Beeinträchtigungen der Wohnqualität behindern oder beseitigen sollen (vgl. z. Vorst.: Urteil des Senats vom 3. Dezember 2015, Az. L 4 AS 466/12, juris RN 41 ff.; Beschluss des 5. Senats des LSG Sachsen-Anhalt vom 26. Oktober 2019, Az. L 5 AS 365/19 B ER, juris RN 19 ff.).
  • SG Dessau-Roßlau, 24.07.2018 - S 22 AS 1895/17
    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 04.05.2021 - L 4 AS 596/18
    Am 12. Oktober 2017 hat der Kläger beim Sozialgericht Dessau-Roßlau (SG) Klage erhoben wegen der Heizölbevorratung und der Anschaffung einer Küche (Widerspruchsbescheide vom 29. September 2017), die unter dem Aktenzeichen S 22 AS 1895/17 geführt worden sind.
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